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Martin Müller Bürgermeister,
Verbandsgemeinde Otterberg
Hauptstr. 27
67697 Otterberg
Tel.:06301/6030
Email: martin.mueller(at)vg.otterberg(dot)de
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Email: Carola.Ibrom(at)Otterberg(dot)de
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Aktualisierung und Haftung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg behält sich vor, ohne Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen.
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Datenschutzhinweis
Ihre eMails und die online versendbaren Formulare werden ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg weitergeleitet. Alle gesendeten Informationen können daher u.U. während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Sicherheitshalber sollten Sie keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen. Die Integrität der Daten ist im Moment nicht gewährt.
Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg.
Elektronische Kommunikation
1 Grundsätze der digitalen Signatur
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.
1.1 Die elektronische Kommunikation
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechts- vorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.
Für eine formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere nachfolgend aufgeführte zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung:
info@vg.otterberg.de
Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.vg.otterberg.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten / Mitteilungen gesendet werden.
Bitte senden Sie der Verbandsgemeinde Otterberg keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren
eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Verbandsgemeinde Otterberg nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.
Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.
Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
1.2 Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Verbandsgemeinde Otterberg bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.
Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, sowie andere Behörden etc.) gelten.
1.3 Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.
Hierzu bietet Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS)“ [https://www.rlp-service.de] zwei Möglichkeiten.
1.3.1 Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen.
1.3.2 Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS
Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 1.3.1 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:
vg.otterberg(at)poststelle.rlp(dot)de
1.3.2.1 Voraussetzungen
Absenderangaben
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.
Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat der Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL:
http://www.rlp-service.de/RLPGateway/FVP/FV/middleware/DownloadFiles/RLP-Intermediaer.zip
abrufen.
1.3.3 Unterstützte Formate und Signaturkomponenten
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite
http://www.rlp-service.de/RLPGateway/fvp/fv/middleware/VPS.aspx
Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.
1.3.4 Sonstiges
1.3.4.1 Signatursoftware / Equipment
Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html
eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.
1.3.4.2 Nutzung von Dokumenten der Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg
Mit den unter 1.3.1 und 1.3.2 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.
1.4 Ansprechpartner
Haben Sie fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg so steht Ihnen unser Mitarbeiter Herr Klaus Müller unter der Rufnummer 06301-603-124 oder per E-Mail klaus.mueller(at)vg.otterberg(dot)de zur Verfügung.
1.5 Hinweise und rechtliche Besonderheiten
1.5.1 Betreiber der virtuellen Poststelle
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0800 / 6000 200
Telefax : 06131 / 605-145
E-Mail: HelpDesk(at)ldi.rlp(dot)de
1.5.2 Rechtliche Besonderheiten
Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:
http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.
Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.
Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht.
Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
Datenschutz
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten gem. den gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.
Informationen:
Klaus Müller
Mailto:klaus.mueller(at)vg.otterberg(dot)de
Anhang
Technische Vorgaben der VPS.pdf
